Für Sie im Ortsbeirat

Ausgewählte Anträge/Anfragen…

Vorsitz / Ansprechpartner: Johann Nock

 

Der CDU-Ortsverband Leiselheim stieß in den vergangenen Jahren eine Reihe wichtiger Entwicklungen für unseren Ort an und setzt sich seit jeher für die Belange der Leiselheimer ein.

Im Folgenden finden Sie eine Auswahl unserer Anträge und Anfragen im Ortsbeirat:

2020

Prüfanträge / Anfragen für die Ortsbeiratsitzung am 23.06.2020

  1. Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen: Einrichtung eines zweiten Standortes der Berufsfeuerwehr im nördlichen Stadtgebiet Worms
    1. Gemeinsamer Prüfantrag 1
  2. Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen: Die Verwaltung der Stadt Worms wird aufgefordert, eine Gestaltungssatzung für Leiselheim zeitnah zu erstellen
    1. Gemeinsamer Prüfantrag 2
      1. Stellungnahme zur Unterrichtung des Ortsbeirates: der Bauausschuss hat in seiner Sitzung am 19.11.2019 bewusst die Stadtteile Hochheim und Pfeddersheim als Modellprojekte für die Erarbeitung von Gestaltungssatzungen ausgewählt. Dem Bauausschuss war dabei bekannt (da in der Vorlage dargelegt), dass es vergleichbare Anliegen auch aus anderen Stadtteilen, u. a. aus Leiselheim gibt. Die Konzentration auf 2 Modellprojekte lag nicht daran, dass es für diese anderen Stadtteile nicht einen vergleichbaren Bedarf für eine Gestaltsatzung gäbe, sondern an den Kapazitäten zur Bearbeitung und dem Wunsch, zunächst im Rahmen dieser Modellprojekte Erfahrungen zur Umsetzbarkeit der Anliegen sammeln zu können. Nun gilt es zunächst die Ergebnisse in den Modellprojekten abzuwarten.

Prüfanträge / Anfragen für die Ortsbeiratsitzung am 24.03.2020: Auf Grund von Covid 19 – wurde die OBS abgesagt

  1. CDU Anfragen und Anträge für OBS 24MAR2020
    1. Prüfantrag – Aufstellung von zwei (2) Verkehrsspiegeln
    2. Prüfantrag – Anpassung der bestehenden Bushaltestellenhäuschen an die neue Linienführung
    3. Anfrage – Einbeziehung des Ortsbeirat zum vorgesehenen Ausbau der „Winzerstraße“
      1. Rückmeldung der Stadteverwaltung: Die Planungen der einzelnen Planungsphasen (zunächst die Vorplanung) zur Winzerstraße werden, wie bei allen Straßenausbaumaßnahmen üblich, im Ortsbeirat vorgestellt. Auf die Besonderheiten dieser Straßenplanung (u. a. die Tunnel) wird bei der Planung eingegangen.
    4. Anfrage – Nutzung öffentliche rund privater, brachliegende Flächen zur Baumbepflanzung oder als Streuobstwiese

      1. Es lag zum Zeitpunkt der OBS keine Stellungnahme vom zuständigen Fachbereich vor
    5. Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen: Die Verwaltung der Stadt Worms wird aufgefordert, eine Gestaltungssatzung für Leiselheim zeitnah zu erstellen

2019

Anfragen für die Ortsbeiratsitzung am 12.11.2019:

  1. Anfragen CDU
    1. Rücksprache mit der Vehkerhrsbehörde der Stadt Worms zur Klärung der Leiselheimer Verkehrssituation:
      1. Wann erfolgt die Umsetzung der Einbahnstraßenregelung – Winzerstraße?
      2. Wann sind die Baumaßnahmen in der Winzerstraße und der Albert-Schweitzer-Straße / Fliederstraße beendet?
      3. Ist die Dr IllertStraße schon als K-Straße „aktiv“?
      4. Werden nachfolgende Straßen als „abgeknickte Vorfarhrsstraßen“ befrücksichtigt:
        1. Dr Illert Straße in die Albert-Schweitzer-Straße (abgenickte Vorfahrtsstraße links)
        2. Albert-Schweitzer-Straße in die Nievergoldstraße (abgeknickte Vorfahrtsstraße links)
      5. Um einen geregelten Verkehrsfluss zu gewährleisten, welche Kontrollmaßnahmen werden von der Stadt garantiert (Umfang und Zeitraum)?
    2. Rücksprache mit dem Grünbauamt der Stadt Worms, um zu prüfen, wo in Leiselheim die Baumbepflanzung wie vom Stadtrat beschlossen vorgesehen ist, wo, wer und wie werden die Bäume bereitsgestellt, gepflanzt?

Anträge für die Ortsbeiratsitzung am 19. März 2019:

  1. „Schild 136 Kinder“:  Antrag CDU-Fraktion Schild Kinder 136
  2. Temporäre Querungshilfe, wenn möglich, mit mobiler Lichtsignalanlage in der Albert-Schweitzer-Strasse in Höhe des   Schlittweges: antrag CDU-Fraktion Lichtsignalanlage_temporär

Empfehlungsbeschluss des Ortsbeirat zur weiteren Vorgehensweise bezüglich des Engpasses Winzerstrasse für die OBS am 15.Januar 2019

  1. Empfehlungsbeschluss Ortsbeirat

2018

Prüfantrag für die Ortsbeiratssitzung am 13. November 2018: Mobile / Stationäre Geschwindigkeitsüberwachung in Leiselheim

  1. Prüfantrag_digitale messtechnik_13NOV2018_final_1
  2. DMT_Prospekt_DINA4_2Seiter_V02

Ortsbeiratssitzung am 18. September 2018

  1. Gemeinsame Prüfanträge der SPD und CDU: 1_Gemeinsamer Antrag Pfrimm; 2_Bankautomat
  2. Anfragen der CDU: 3_Anfrage Auto; 4_Taxi Duner; 5_Parken

Antrag für die Ortsbeiratssitzung am 19. Juni 2018:  Angliederung des Fahrradweges zwischen Leiselheim und Pfeddersheim an das Wormser Fahrradwegenetz

  1. Antrag Radweg_June 2018_final
  2. AN_CDU_zum_SR_16_05_2018_Fahrradwegnetz

Anfrage für die Ortsbeiratssitzung am 19. Juni 2018:  

Die Fraktion bittet den Ortsvorsteher um Rücksprache mit dem Radwegbeauftragten der Stadtverwaltung Worms. Im Teilbereich der Winzerstraße, in der Höhe der Abzweigung Albert-Schweizer-Straße bis zum Ortsausgang, ist der Bürgersteig gleichzeitig auch als Fahrradweg zu nutzen. Beim Überqueren der Verkehrsinsel erschließt sich das nicht den Fußgängern.  Eine Farbkennung oder Markierung mittels eines Radfahrer- und Fußgängerzeichen auf dem Bürgersteig in Höhe Winzerstraße Nr. 57/59, wäre somit sinnvoll

  1. CDU-Anfrage Übergang Winzerstrasse_June 2018_final
  2. Anfrage Pfeddersheimer Strasse: Anfrage Pfeddersheimerstr.2
  3. Rückmeldung Stadt: getfile.php; NOTSETscan

Anfrage für die Ortsbeiratssitzung am 11. März 2018:

Die Fraktion bittet den Ortsvorsteher um Rücksprache mit dem Entsorgungs- und Baubetrieb der Stadt Worms, inwiefern die Abwasserreglung für das Neubaugebiet Pfeddersheim, Auswirkungen auf Leiselheim haben könnte. Wird die Abwasserreglung über den unteren Kanal (südlicher Feldweg) oder oberen Kanal (Winzerstrasse) gesteuert?

  1. Anfrage Hochwasserschutz_March 2018_final
  2. Die Fraktion bittet den Ortsvorsteher um Rücksprache mit der Stadtverwaltung inwiefern die tiefer liegenden Grundstücke der Albert-Schweitzer-Str. 4b – 4f beim derzeitigen Hochwasserschutz berücksichtigt sind.

 

2017

Ortsbeiratssitzung 14. November 2017:

  1. Anfragen: Anfragen
  2. Prüfung des Querschnittes der Abwasserkanalisation im Bereich der Neubauten Flur 1 Flurstück 374/5 in Wo-Leiselheim in Bezug auf Starkregenereignisse:
    1. Stellungnahme ebwo:Der öffentliche Kanal vor der Dr.-Illert-Str. 20-22 beginnt in den Bereichen der Pfeddersheimer Str. 106, Auf der Platte / Nonnenwingert sowie Zum Trappenberg 36. Um das Wasser aus diesem großen Einzugsgebiet abtransportieren zu können, hat der Kanal ab der Ehrenbürgerstraße einen Durchmesser von 1,00 m. Im weiteren Verlauf führt er durch die Bachstraße und hat ab der Laurentiusstraße einen Durchmesser von 1,10 m. Er durchläuft die Fliederstraße einem am Ortsrand, östlich der Albert-Schweitzer-Straße 4F liegenden sogenannten Regenüberlauf zu. Hier wird bei zu hohem Wasserstand im Kanal überschüssiges Wasser aus dem Kanal abgeschlagen und über eine gesonderte Leitung in die Pfrimm geführt.
    2. Der Kanal ist nach der hydraulischen Berechnung beim Bemessungsregen (Wiederkehrzeit 3 Jahre) nur zu maximal 75 % ausgelastet. Im Vergleich zu anderen Bereichen in Worms ist das eine sehr geringe Auslastung, die auch durch die zusätzliche Befestigung im Bereich der Dr.-Illert-Str. 20-22 nur unwesentlich verändert wurde. Eine Auslegung der Kanäle auf seltenere Starkregenereignisse ist nach den geltenden Regeln der Technik weder sinnvoll noch wirtschaftlich.
    3. Die geschilderten „unangenehmen Vorfälle“ – Wasserrückstau aus der Kanalisation in Keller und Erdgeschossen und sogar über Toiletten und Badewannen – sind entsprechend ihrer Beschreibung auf fehlende oder falsch eingebaute Rückstausicherungen zurückzuführen. Das Wasser darf gemäß Abwassersatzung der Stadt Worms in der Kanalisation bis zur Gehwegoberkannte eingestaut werden (sog. Rückstauebene). Gegen den daraus resultierenden Wasserdruck hat sich jeder Grundstückeigentümer selbst zu schützen. Entwässerungsgegenstände unterhalb der Rückstauebene sind mittels Rückstausicherung oder Hebeanlage zu sichern; der ebwo empfiehlt Letzteres. Sollte sich Wasser im Erdgeschoss (über der Rückstauebene) in Toiletten oder Badewannen zurückstauen, obwohl das Wasser nicht in gleicher Höhe auf der Straße steht, kann dies nur auf eine fehlerhafte Grundstücksentwässerung zurückzuführen sein. Der ebwo bietet Beratungen in allen Fragen zur Grundstücksentwässerung an.

Gemeinsamer Antrag der Ortsbeiratfraktionen in der Ortsbeiratsitzung 20. Juni 2017: Erstellung eines Verkehrskonzeptes for den Stadtteil Leiselheim

  1. Gemeinsamer Antrag Verkehrskonzept
  2. Rückmeldung der Stadt: NOTSETscan

Antrag Gemeindehelfer – Ortsbeiratssitung 21März 2017

  1. Antrag Gemeindehelfer_March 2017
  2. Rückmeldung der Stadt NOTSETscan Gemeindehelfer

 

2016

Ortsbeiratssitzung: 15. November 2016

Ortsbeiratssitzung: 20. September 2016

  1. Antrag Ortsbeiratssitzung 20. September 2016:  Antrag Reparatur Gehweg
  2. Anfragen Ortsbeiratssitzung 20. September 2016:Anfrage TaubenhaltungAnfrage Graben Neubaugebiet; Anfrage Blitzer Pfedderheimer Strasse;  Anfrage Baum – Pilzbefall

Ortsbeiratssitzung: 14. Juni.2016

  1. Anfrage CDU-Fraktion Dr Illert Strasse_05JUN2016
  2. Anfrage CDU-Fraktion Mühlgraben_05JUN2016; Antwort Stadt: Antwort Anfrage Mühlgraben aus OBS vom 08.03.16
  3. Antwort Stadt: Antwort Anfrage Taxi Duner aus OBS vom 08.03.16

Ortsbeiratssitzung: 08. März 2016

  1. Info Stadt Worms bzgl Anfragen welche in November 2015 gestellt wurden

 

2015

  1. Gärten Pfrimmufer_05NOV2015; Antrag Buslinie 405_05NOV2015
  2. Anfrage Taxi_14SEP2015; Anfrage Zustand Strassen_14SEP2015
  3. Anfrage Blumenampeln
  4. Antrag permanente geschwindigkeitsanzeige

 

2014

  1. Bauvorhaben Dr. – Illert – Strasse 13/15 Schreiben Ortsbeirat an den Wohnungsbau

 

2013

  1. Fehlende Radwege zwischen Pfeddersheim und Leiselheim: Der bisher für Fußgänger und Radfahrer nutzbare Bürgersteig ist für Radfahrer verboten worden. – Aus Gründen der Sicherheit sollte der alte Zustand wieder hergestellt werden: Antrag vom 24. 09. 2013.
    ZUM ANTRAG
  2. Verkehr  Pfeddersheimer Straße: Die Bürger in der Pfeddersheimer Str. – Winzerstr. haben in einer Versammlung ihren Willen bekundet, wie man die Situation entschärfen könnte. Dazu hat die CDU einen Prüfantrag an die Stadt gerichtet. (Sept. 2013)
    ZUM ANTRAG
  3. Wege in Nievergolt- und Winzerstr.: Der Fahrradweg hat im Bereich Leiselheim eine „Überhöhung“, die als Gefahrenquelle entfernt werden muss. – Der Unkrautbewuchs am Bürgersteig muss bekämpft werden.
    ZUM ANTRAG (1)ZUM ANTRAG (2)

 

2012

  1. Sicherung des Schulgeländes: Nachdem an der Pfrimmtalschule („Diesterwegschule“) die Bauarbeiten ihrem Ende zugehen., sollte man auch an einen stabilen Zaun denken; hierzu unser Antrag vom 29.  05. 2012
    ZUM ANTRAG

 

2011

  1. Fußweg zum/vom Kindergarten: Der Weg von der Dunantstraße zur Rothrockstraße ist für Kinder nicht sicher; wir beantragen in der Sitzung am 13. 09. 2011 eine „Sicherung“.
    ZUM ANTRAG
  2. DSL-Leitung: Am 17. 05. 2011 haben wir den Antrag gestellt, dass die Telekom auch für Leiselheim eine schnelle DSL-Leitung ermöglichen soll.
    ZUM ANTRAG
  3. Geschwindigkeitsreduzierung am Ortseingang Ost: In der Sitzung am 17. 05. 2011 haben wir gefragt, wann die zugesagte Geschwindigkeitsreduzierung eingeführt wird.
  4. Buslinie zum Klinikum: Die Buslinien für Worms werden neu verhandelt; wir wollen, dass Leiselheim hier besser eingebunden wird (Antrag vom 25. 02. 2011).

 

2010

  1. Der Durchgangsverkehr soll besser geregelt werden; wir wollen auf der Strecke eine „Rechts-vor- links-Regelung“. (Antrag vom 7. 9. 2010) Die wurde uns abgelehnt. – Eine Überwachung nur der Engstelle Winzerstraße ist auch nicht möglich (Antrag der SPD), so dass wir einen Änderungsantrag für die östliche Einfahrt gestellt haben. – Dieser wurde zur Grundlage für einen gemeinsamen Antrag des Ortsbeirats.
  2. Vorfahrt für Durchgangsverkehr: In Leiselheim sollte auch auf der Durchgangsstraße (Pfeddersheimer Str. – Winzerstraße) „rechts vor links“ gelten. (Antrag vom 07. 09. 2010) Diese Maßnahme würde eine erhebliche Verkehrsberuhigung im Bereich der Winzerstr. bringen (z. B. Einmündungen der Laurentiusstr., der G.-Hauptmann-Str., der A.-Schweitzer-Str.).
  3. Lärmschutz (Autobahn): Für Leiselheim besteht eine erhebliche Lärmbelästigung durch den unzureichenden Lärmschutz an der Autobahnbrücke. Ein besonderes Augenmerk ist darauf zu richten, dass die Brückenanschlüsse offenbar so abgenutzt sind, dass jedes Fahrzeug einen Knall auslöst. – Anlass für diesen Antrag (Antrag vom 07. 02. 2010) sind die vielen Beschwerden Leiselheimer Bürger, die bei uns eingegangen sind.
  4. Wege im Friedhof: Es ist eine Tatsache, dass der Weg am Eingang Friedhofstr. in einem Zustand ist, der  schon für Unfälle gesorgt hat. Vorhandene Stufen und Unebenheiten müssten dringend entfernt werden: Vorhandene Stufen, Vertiefungen und Löcher führen immer wieder bei den Kirchgängern (rk. Kirche) und Friedhofbesuchern zu Unfällen. (Antrag vom 19. 05. 2010)
  5. Parkmöglichkeit an der Diesterwegschule: Die Parkpaltzsituation an der Diesterwegschule ist schon lange schwierig. Dies macht sich besonders bei Schulanfang oder -ende bemerkbar. – Wir haben daher beantragt (Antrag vom 19. 05. 2010), dass Parkmöglichkeiten auf der Ostseite eingerichtet werden; dies wäre ohne großen Aufwand zu machen.

2009

  1. Beruhigung der Winzerstraße: Wir haben uns in einer fraktionübergreifenden  Initiative dafür ein- gesetzt, dass ein Konzept für die Verkehrsberuhigung der Winzerstraße aufgestellt  werden soll. Hier- zu haben wir nach dem Willen der  versammelten Bürger am 6. Nov. 2009 einen Antrag im Ortsbeirat eingebracht.