Sitzungstermin: Dienstag, den 15.01.2019
  Sitzungsbeginn: 19:30   Uhr
  Sitzungsende: 20:00   Uhr
  Ort, Raum: Sitzungssaal in der Ortsverwaltung von Worms-Leiselheim, Adam-Riese-Str. 2

Anwesend sind:

Vorsitz

Herr Ortsvorsteher Johann Nock  

CDU-Fraktion

Herr Norbert Hierse
Frau Kathrin Makulla
Frau Bettina Menges
Herr Thomas Scherer
Herr Hans-Peter Schneickert

 

SPD-Fraktion

Herr Heinrich Bock
Herr Stefan Guth
Frau Patricia Sonek
 
   

Bündnis 90 / Die Grünen-Fraktion

     

Schriftführer/in

Frau Petra Bremmer
 

WZ

Frau Margit Knab

Entschuldigt fehlen:

CDU-Fraktion

Herr Stefan Hüttenberger

SPD-Fraktion

Herr Dirk Dörsam

  Bündnis 90 / Die Grünen-Fraktion Frau Dr. Dagmar Loskill      

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

Beschlussfassung über das Verkehrskonzept Winzerstraße (Einbahnstraße)

Öffentlicher Teil

TOP 1) Begrüßung des Ortsvorstehers

Der Ortsvorsteher Johann Nock eröffnet die Sitzung um 19:30 Uhr, begrüßt die Ortsbeiratsmitglieder, die zahlreich erschienenen Gäste sowie Frau Knab von der Wormser Zeitung. Herr Nock stellt die Beschlussfähigkeit fest. Die Mitglieder des Ortsbeirates sind ordnungsgemäß eingeladen worden. Im Vorfeld teilt Herr Nock mit, dass keinerlei Wortmeldungen von den Gästen in dieser Sondersitzung mehr zugelassen werden, da bereits in den vergangenen zwei Sondersitzungen genug diskutiert wurde. Die Ortsbeiratsmitglieder haben sich bereits im Vorfeld darauf geeinigt, der Tagesordnung einen weiteren Punkt hinzuzufügen. Diesen liest Herr Bock vor:

       Die Bereitstellung von Mitteln für den Ausbau der Winzerstraße im Nachtrags-
       haushalt 2019.

Dies soll als TOP2 aufgenommen werden.

Der Ortsbeirat stimmt diesem Vorschlag einstimmig zu.

Herr Nock gibt das Wort an Frau Sonek, diese verliest den vom Ortsbeirat erarbeiteten und von allen Ortsbeiratsmitgliedern unterschriebenen Empfehlungsbeschluss vom 26.12.2018.

Da der Empfehlungsbeschluss im Vorhinein an die Stadtverwaltung geschickt wurde, wurde von Herrn Hermann bereits eine Antwort verfasst, die Herr Nock sodann verlesen hat. Über diese Antwort waren alle Ortsbeiratsmitglieder sehr ungehalten.

TOP 2) Gemeinsamer Antrag aller Ortsbeiratsmitglieder: Die Bereitstellung von Mitteln für den Ausbau der Winzerstraße im Nachtragshaushalt 2019

Dieser Antrag wurde einstimmig angenommen.

Der Vorsitzende:                                                                                           Die Schriftführerin:

     
Johann Nock   Petra Bremmer

Ortsvorsteher

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  Sitzungstermin: Mittwoch, den 05.12.2018
  Sitzungsbeginn: 19:00   Uhr
  Sitzungsende: 21:05   Uhr
  Ort, Raum: Vereinsheim des MGV Euterpia in der Ortsverwaltung von Worms-Leiselheim, Adam-Riese-Str. 2

Anwesend sind:

Vorsitz

Herr Ortsvorsteher Johann Nock  

CDU-Fraktion

Herr Norbert Hierse
Herr Stefan Hüttenberger
Frau Kathrin Makulla
Frau Bettina Menges
Herr Hans-Peter Schneickert

 

SPD-Fraktion

Herr Heinrich Bock
Herr Dirk Dörsam
Herr Stefan Guth
Frau Patricia Sonek
 
   

Bündnis 90 / Die Grünen-Fraktion

Frau Dr. Dagmar Loskill    

Schriftführer/in

Frau Petra Bremmer   Stadtverwaltung Herr Bürgermeister Hans-J. Kosubek Herr Dieter Hermann – Bereich 3.06 Frau Gabriele Adams – Bereich 6.6 Frau Annett Böttner – Bereich 6.6
Herr Reschke und Herr Wilhelm beide vom Ingenieurbüro Habermehl & Vollmann  

WZ

Frau Margit Knab

Entschuldigt fehlen:

CDU-Fraktion

Herr Thomas Scherer

   

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

Vorstellung des Verkehrskonzeptes durch die Stadtverwaltung Worms

Öffentlicher Teil

TOP 1) Begrüßung des Ortsvorstehers

Der Ortsvorsteher Johann Nock eröffnet die Sitzung um 19:00 Uhr, begrüßt die Ortsbeiratsmitglieder, die Anwesenden der Stadtverwaltung, die Herren vom Ingenieurbüro, die zahlreichen Bürger und Bürgerinnen sowie Frau Knab von der Wormser Zeitung. Herr Nock stellt die Beschlussfähigkeit fest. Die Mitglieder des Ortsbeirates sind ordnungsgemäß eingeladen worden. Er fragt nach, ob Änderungen an der Tagesordnung gewünscht werden.

Frau Makulla bittet darum, zu gegebener Zeit die Sitzung aufzuheben, damit die Gäste die Möglichkeit haben, sich zu den Vorstellungen des Verkehrskonzeptes zu äußern. Dies wird einstimmig angenommen.

Herr Nock gibt das Wort an Frau Adams, die mit 15 Folien die beiden Konzepte vorstellt. Frau Adams bittet darum, die Präsentation komplett zu Ende vorstellen zu können – ohne Zwischenfragen, Fragen sollen erst am Ende gestellt werden und jeder Fachbereich wird diese dann beantworten.

Variante 1)

Der Verkehr soll hauptsächlich über die Dunantstraße geleitet werden. Diese Version wird von der Verwaltung abgelehnt.

Variante 2)

Die Winzerstraße soll zur Einbahnstraße werden und der Verkehr soll über die Dr.-Illert-Straße und die Albert-Schweitzer-Straße geleitet werden. Diese Version wird von der Verwaltung bevorzugt.

Kurz angerissen wird die Vorstellung der SPD-Fraktion (kleine Einbahnstraßenlösung). Diese wird ebenfalls seitens der Verwaltung verworfen.

Herr Nock hebt um 20:05 Uhr die Sitzung auf.

Es entsteht eine Diskussion zwischen den Bürgern und den einzelnen Personen der Fachbereiche der Stadtverwaltung.

Die Bürger sind mit der Einbahnstraßenlösung nur bedingt einverstanden. Ebenfalls entsteht eine Diskussion über die Kosten, die entstehen für die Ausbauarbeiten – wenn die Straßen durch die Mehrbelastung – saniert werden müssen.

Die Inhaber der Bäckerei geben bekannt, bei dieser Lösung, ihr Geschäft zu schließen und sich anderswo anzusiedeln.

Einige Bürger merken an, dass durch den Wegzug der Bäckerei Leiselheim schließlich auch immer unattraktiver werde. Man könne froh sein, noch solche kleinen Firmen in einem Vorort zu haben.

Ein Bürger „droht“ gar mit Anwälten und Klagen.

Die Fachbereiche geben bekannt, dass die Winzerstraße in jedem Fall saniert würde (da diese sehr marode ist und auch das Wasser nicht mehr richtig ablaufen kann). Dadurch wird sie im Zuge dieser Maßnahme in jedem Fall zur Einbahnstraße gemacht.

Verschiedene Ortsbeiratsmitglieder und auch Bürger bitten die Verwaltung darum, noch andere Konzepte in Betracht zu ziehen und auszuarbeiten.

Der Ortsvorsteher Johann Nock will alles nochmals mit den Ortsbeiratsmitgliedern besprechen und schließt die Sitzung um 21.05 Uhr.

Der Vorsitzende:                                                                                           Die Schriftführerin:

     
Johann Nock   Petra Bremmer

Ortsvorsteher

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  Sitzungstermin: Dienstag, den 13.11.2018
  Sitzungsbeginn: 19:30   Uhr
  Sitzungsende: 21.00   Uhr
  Ort, Raum: Sitzungssaal der Ortsverwaltung Leiselheim

Anwesend sind:

Vorsitz

Herr Ortsvorsteher Johann Nock  

CDU-Fraktion

Herr Stefan Hüttenberger
Frau Kathrin Makulla
Frau Bettina Menges
Herr Norbert Hierse (Nachfolger von Frau Nock)
Herr Thomas Scherer
Herr Hans-Peter Schneickert

 
 

SPD-Fraktion

Herr Dirk Dörsam
Herr Stefan Guth
Frau Patricia Sonek

 
 
   

Bündnis 90 / Die Grünen-Fraktion

Frau Dr. Dagmar Loskill      

Schriftführer/in

Frau Eva Hartig  

WZ

Entschuldigt fehlen:

SPD-Fraktion

Herr Heinrich Bock

CDU-Fraktion

Frau Whitney Nock

   

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1. Begrüßung des Ortsvorstehers
  2. Verabschiedung von Sitzungsmitglied Frau Whitney Nock wegen Mandatsniederlegung
  3. Verpflichtung des neuen Ortsbeiratsmitgliedes Herrn Norbert Hierse
  4. Sachstandsbericht zum Protokoll der letzten Sitzung
  5. Einwohnerfragestunde
  6. Prüfantrag der CDU-Fraktion: Mobile / Stationäre Geschwindigkeitsüberwachung in Leiselheim
  7. Antrag der SPD-Fraktion: Veränderungssperre für den alten Ortskern und die Winzerstraße
  8. Beantwortung von Anfragen
  9. Allgemeine Informationen

Öffentlicher Teil

TOP 1) Begrüßung des Ortsvorstehers   Der Ortsvorsteher Herr Nock eröffnet die Sitzung und begrüßt den Ortsbeirat sowie die anwesenden Leiselheimer Bürger und Frau Knab von der Wormser Zeitung. Er fragt nach ob Änderungswünsche bezüglich der Tagesordnung bestehen, daraufhin regt Herr Dörsam an, die Terminabsprache wegen der Sondersitzung (Verkehrssituation Winzerstraße) mit aufzunehmen. Herr Nock gibt bekannt, dass dieser Punkt unter Top 9 (allgemeine Informationen) behandelt wird.
TOP 2) Verabschiedung von Sitzungsmitglied Frau Whitney Nock wegen Mandatsniederlegung   Durch Wegzug von Leiselheim scheidet Frau Withney Nock aus dem Ortsbeirat aus. Wegen Krankheit konnte Sie am Sitzungsabend nicht anwesend sein, Sie bietet Ihre Hilfe bezüglich des Nikolausmarkt und weiterer Aktivitäten an.          
TOP 3) Verpflichtung des neuen Ortsbeiratsmitgliedes Herrn Norbert Hierse   Herr Nock verpflichtet Herrn Norbert Hierse bezüglich §20 Absatz 1GemO. Er wird als Nachfolger von Frau Whitney Nock als neues Mitglied im Ortsbeirat Leiselheim begrüßt.    
TOP 4) Sachstandsbericht zum Protokoll der letzten Sitzung   Die Fahrradbeauftragte Frau Schumann-Montoya ist zur dieser Sitzung(bezüglich Fahrradweg-Schnellverbindung durch Leiselheim) eingeladen worden. Wegen Urlaub konnte Sie nicht teilnehmen. Wird vielleicht zur März-Sitzung im Jahr 2019 zur Verfügung stehen.   Herr Nock liest die Stellungnahme von Abt.3.08 bezüglich Parksituation in der Dr.-Illert-Strasse vor. Da sich die zwischenzeitliche Einsatzlage entspannt hat wird auch Worms-Leiselheim mehr ins Bewachungsprogramm wieder einbezogen.   Gemeinsamer Antrag der Fraktionen zur Situation Geldautomat Sparkasse. Hier erklärt Herr Nock das bis dahin keinerlei Stellungnahme der Verwaltung vorliegt, dennoch erwähnte er wenn man nähere Informationen bräuchte könnte man diese auf der Website der SPD-Leiselheim in Erfahrung bringen. Dort wurde schon ein Woche vor der Sitzung die Stellungnahme veröffentlicht, was auf diesem Wege nicht dem üblichen Lauf entspricht. Diesem Vorgang wird Herr Ortsvorsteher Nock nochmal nachgehen.   Herr Nock liest die Stellungnahme von Dezernat 6 bezüglich des Antrages Fläche mit Bademöglichkeiten für Hunde ohne Anleinplicht zu ermöglichen. Der Antrag wurde seitens der Stadt abgelehnt.   bezüglich Fahrbahnmarkierungen verweist Herr Nock auf die E-Mail des Bereichs 6.6 (Frau Adams) das gemäß dem Erlass vom Februar 2018 keine Fahrbahnmarkierungen mehr vorzunehmen sind.    
TOP 5) Einwohnerfragestunde   Es liegen keine Einwohnerfragen vor. Eine der anwesenden Gäste fragt bezüglich des Halteverbotsschildes in der Laurentiusstraße nach. Laut ihr hält sich sowieso keiner daran und es wird geparkt ohne dass dies richtig kontrolliert wird. Herr Nock ist über diese Problematik unterrichtet.    
TOP 6) Prüfantrag der CDU-Fraktion: Mobile / Stationäre Geschwindigkeitsüberwachung in Leiselheim   Frau Makulla liest den Antrag vor. Frau Sonek fragt nach ob es weitere Informationen zur Kostenneutralität gibt. Herr Schweickert möchte wissen ob die Firma auf eigene Kosten arbeitet und was mit dem Geld passiert, das somit eingefahren wird, aber man sollte genau prüfen und sich informieren, welche Kosten damit auf einen zukommen. Herr Nock weist darauf hin, dass es verschiedene Gespräche gab und deshalb die Stadt prüfen soll ob dies überhaupt relevant ist und eingesetzt werden kann, Frau Menges informiert, dass solche Stationen auch schon in Ludwighafen stehen.   Der Antrag wird einstimmig angekommen.
TOP 7) Antrag der SPD-Fraktion: Veränderungssperre für den alten Ortskern und die Winzerstraße   Herr Dörsam liest den Antrag vor.   Man diskutiert in der allgemeinen Runde darüber, was im Ortskern momentan Denkmalgeschütz eventuell steht. Was die Veränderungssperre bewirkt, dass Frau Sonek regt an, dass man den Antrag umändert, und es momentan nur geprüft werden soll ob dies überhaupt möglich ist.   Nach längerer Diskussion kommt man zu der Feststellung, dass man einen geänderten Antrag nachreicht.   Der Antrag wurde einstimmig angenommen. ( in abgeänderter Form)    
TOP 8) Beantwortung von Anfragen   Es liegen keine Anfragen vor.  
TOP 9) Allgemeine Informationen   Dringende Terminabsprache für die Sondersitzung vom Ortsbeirates: Vorstellung des Verkehrskonzeptes der Winzerstr.   Seitens der Stadtverwaltung wurden verschiedene Termine vorgeschlagen, wobei der 05.12.2018 favorisiert wurde, da an diesem Termin alle Bereichsmitarbeiter teilnehmen können.   Die Sondersitzung findet am 05.12.2018 um 19.00 Uhr in den Räumlichkeiten des MGV-Euterpia statt.  

                   Ortsbeiratssitzungstermine für 2019:

                   19.03.2019

                   25.06.2019 (konstituierende Sitzung)

                   17.09.2019

                   12.11.2019

       Der Ortsbeirat hat sich entschieden, in diesem Jahr sich nicht am Nikolausmarkt
       zu beteiligen (zu wenige Arbeitskräfte an diesem Tag)

TOP 9a) Geänderter Tagesordnungspunkt „Wurfsendung der CDU-Fraktion“   Herr Dörsam fragt nach, bezüglich der Hauswurfsendung seitens der CDU-Fraktion da er dies als „Panikmache“ interpretiert. Frau Makulla verwahrte sich entschieden dagegen, die Anwohner in den Umleitungstrassen in Panik versetzen zu wollen. Sie merkt an, dass Flyer Angesicht der Sensibilität der Thematik unterschiedlich aufgefasst werden könne.   Klarheit gibt es erst wenn die Verwaltung Ihre Lösungsmöglichkeiten vorgestellt hat.

Der Ortsvorsteher Johann Nock schließt die Sitzung um 21.00 Uhr                  

Der Vorsitzende:                                                                                           Die Schriftführerin:

     
Johann Nock   Eva Hartig

Ortsvorsteher

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  Sitzungstermin: Dienstag, den 18.09.2018
  Sitzungsbeginn: 19:30   Uhr
  Sitzungsende: 20:45   Uhr
  Ort, Raum: Sitzungssaal in der Ortsverwaltung von Worms-Leiselheim

Anwesend sind:

Vorsitz

Herr Ortsvorsteher Johann Nock  

CDU-Fraktion

Herr Stefan Hüttenberger
Frau Kathrin Makulla
Frau Whitney Nock
Herr Thomas Scherer
Herr Hans-Peter Schneickert

 

SPD-Fraktion

Herr Heinrich Bock
Herr Dirk Dörsam
Herr Stefan Guth
Frau Patricia Sonek
 
   

Bündnis 90 / Die Grünen-Fraktion

     

Schriftführer/in

Frau Petra Bremmer  

WZ

Herr Karl Wirthwein

Entschuldigt fehlen:

CDU-Fraktion

Frau Bettina Menges

Bündnis 90 / Die Grünen-Fraktion

Frau Dr. Dagmar Loskill

SPD-Fraktion

   

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

 1. Begrüßung des Ortsvorstehers
   
 2. Sachstandsbericht zum Protokoll der letzten Sitzung
   
 3. Einwohnerfragestunde
   
 4. Gemeinsamer Prüfantrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion: Ausgewiesene Fläche mit Bademöglichkeit für Hunde ohne Anleinpflicht im näheren Pfrimmumfeld
   
 5. Gemeinsamer Prüfantrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion: Nutzung des Geldautomat der Volksbank Alzey-Worms auch von Sparkassenkunden
   
 6. Beantwortung von Anfragen  
 7. Allgemeine Informationen

Öffentlicher Teil

TOP 1) Begrüßung des Ortsvorstehers

Der Ortsvorsteher Johann Nock eröffnet die Sitzung um 19:30 Uhr, begrüßt die Ortsbeiratsmitglieder sowie Herrn Wirtwein von der Wormser Zeitung. Herr Nock stellt die Beschlussfähigkeit fest. Die Mitglieder des Ortsbeirates sind ordnungsgemäß eingeladen worden. Gegen die Tagesordnung werden keine Einwände erhoben.

TOP 2) Sachstandsbericht zum Protokoll der letzten Sitzung  

Radweg zwischen Pfeddersheim und Leiselheim

Herr Nock verweist auf das Schreiben vom 29.06.2018 (von Frau Annett Böttner – Bereich 6, Abteilung 6.6).

Verkehrssituation in Leiselheim

Herr Nock gibt bekannt, dass am 15.10.2018 um 19.00 Uhr im Saalbau eine Bürgerversammlung stattfindet. Dort können alle Bürger ihre Fragen an entsprechende Fachleute aus den spezifischen Bereichen stellen. Die direkt betroffenen Bürger werden vom Büro des Oberbürgermeisters persönlich angeschrieben.

Frau Sonek fragt nach, wie diese Veranstaltung beworben wird (Plakate, Aushang, usw.). Herr Nock teilt mit, dass am 27.09.2018 noch ein Abstimmungsgespräch mit Herrn Oberbürgermeister Kissel geplant ist – dort will er abklären, ob eine entsprechende Bewerbung durch Plakat und Aushänge seitens des Herrn Oberbürgermeisters genehmigt wird.

Einwohneranfrage des Herrn Isselhard aus der OBS vom 20.30.2018

Herr Nock verliest die E-Mail vom 12.09.2018 (von Frau Adams – Bereich 6, Abteilung 6.6)

und gibt bekannt, dass er die Antwort auch an Herrn Isselhard weitergeleitet hat.

Herr Bock fragt nach, wie die Zahlen zustande kamen (Zählung während der Rush-Hour oder irgendwann am Tag und dann hochgerechnet), Herr Nock sagt, dass dies am 15.10.2018 genauer nachgefragt werden kann, da uns sonst keine detaillierten Schreiben vorliegen.

Radwege (Fahrradbeauftragte: Frau Schumann-Montoya)

Herr Nock teilt mit, dass Frau Schumann-Montoya mehrmals von uns angeschrieben wurde bezüglich eines Vor-Ort-Termins. Die Fahrradbeauftragte hat sich jedoch nicht zurückgemeldet trotz mehrmaliger Aufforderung, auch hat Herr Nock sich diesbezüglich mit Frau Brecht und dem Herrn Beigeordneten Uwe Franz in Verbindung gesetzt.

TOP 3) Einwohnerfragestunde

Es liegen keine Einwohnerfragen vor.

TOP 4) Gemeinsamer Prüfantrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion: Ausgewiesene Fläche mit Bademöglichkeit für Hunde ohne Anleinpflicht im näheren Pfrimmumfeld

Frau Sonek verliest den Antrag vom 09.09.2018

Frau Sonek bittet Herrn Nock auch um Unterstützung als 2. Vorsitzender der IG Pfrimm. Diese sichert er zu.

                   Der Antrag wird einstimmig beschlossen.

TOP 5) Gemeinsamer Prüfantrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion: Nutzung des Geldautomat der Volksbank Alzey-Worms auch von Sparkassenkunden

Frau Makulla verliest den Antrag vom 07.09.2018

Herr Nock teilt mit, dass er seinerzeit persönlich mit den Vorständen der Sparkasse und Volksbank gesprochen hat.

Da nun in Heppenheim und Abenheim Bank-Automaten stehen, die gemeinsam genutzt werden können, könnte es möglich sein, dass die Chancen für Leiselheim größer sind hier ebenfalls einen gemeinsamen Automaten aufzustellen.

Hätte die Sparkasse damals Bereitschaft gezeigt, die Kosten zu übernehmen, wäre man bereit gewesen, dies gleich einzurichten.

                   Der Antrag wird einstimmig beschlossen.

TOP 6) Beantwortung von Anfragen

Frau Makulla verliest die Anfrage vom 08.09.2018 bezüglich des nicht fahrtüchtigen Autos in der Dr.-Illert-Straße 13 und 15 (Höhe Glascontainer). Herr Nock verliest daraufhin die Antwort vom 13.09.2018. Herr Dörsam merkt an, dass „Am Trappenberg“ ebenfalls ein abgemeldetes Auto steht. Herr Nock möchte dieser Sache ebenfalls nachgehen.

Frau Makulla verliest die Anfrage vom 08.09.2018 bezüglich der Firma „Taxi-Duner“. Herr Nock verliest die Antwort vom 13.09.2018 (Frau Karg – Bereich 6, Abteilung 6.1) und vom 14.09.2018 (Herr Hermann – Bereich 3, Abteilung 3.05).

Frau Sonek teilt mit, dass die Behörden schon sehr genau nachschauen, sobald allerdings keine Verstöße festzustellen sind, sind der Stadt die Hände gebunden.

Frau Makulla verliest die Anfrage vom 08.09.2018 bezüglich Falschparken an verschiedenen Stellen in Leiselheim. Es sollten vermehrt Kontrollen auch in den Abendstunden stattfinden, da das Falschparken ein erhöhtes Unfallrisiko birgt ebenso auch die evtl. notwendigen Rettungsfahrzeuge behindert werden.

Zu dieser Anfrage liegt noch keine Antwort seitens der Stadt vor.

TOP 7) Allgemeine Informationen

Herr Nock teilt mit, dass am 28.09.2018 ein Work-Shop bezüglich Starkregen vorgesehen ist. Flyer hierzu wurden als Tischvorlage ausgeteilt. Er bittet außerdem darum, dass einige der Ortsbeiratsmitglieder an diesem Workshop teilnehmen.

Vertreter der Verwaltung, des Umweltamtes und des ebwo werden ebenfalls vor Ort sei und die Anwohner beraten.

Es werden auch verschiedene Örtlichkeiten aufgesucht werden, die besonders betroffen sind.

Herr Bock berichtet darüber, dass der Heimatverein eine „mobile Unterkunft“ (Container) als Anbau an das „Drachenhäuschen“ anbringen will. Dieses soll als Heimatmuseum genutzt werden. Die Kosten hierfür übernimmt der Heimatverein. Es dürfen im Bedarfsfall die sanitären Anlagen der Ortsverwaltung genutzt werden. Herr Nock hat dieses Vorhaben bereits mit einem Schreiben an die zuständigen Behörden unterstützt, auch der Oberbürgermeister Kissel befürwortet dieses Vorhaben – fordert aber, sich mit dem Ortsbeirat abzustimmen. Eine endgültige Zusage durch die Stadt steht noch aus, da von Seiten der Verwaltung noch ein detaillierter Plan, der das visuelle Erscheinungsbild darstellen soll, gefordert wird.

Bezüglich der Gestaltung des Vorplatzes soll daher abgewartet werden, da sich alles zusammenfügen soll.

Herr Nock teilt mit, dass nun endlich neue Laternen auf dem Platz aufgestellt werden, nachdem seitens der Ortsverwaltung mehrmals an die Erledigung der noch offenstehenden Aufträge erinnert wurde.

Herr Nock spricht Herrn Dörsam an bezüglich der noch ausstehenden Klarstellung, die dieser in der letzten Ortsbeiratssitzung zugesagt habe, dass er sie in den nächsten Tagen abgeben werde.

Herr Dörsam verweist nun auf seine E-Mail vom 12.04.2018 und ist nicht bereit, eine Klarstellung oder gar Entschuldigung abzugeben.

Herr Nock akzeptiert diese Entscheidung – möchte aber den gesamten Vorfall nicht vergessen und merkt an, dass er außerhalb des Ortsbeirates nichts mehr mit Herrn Dörsam zu tun haben möchte.

Herr Bock teilt mit, dass er bezüglich des Nikolausmarktes Frau Janine Günther unterstützt und dass der Nikolausmarkt am 08.12.2018 ab 11.00 Uhr stattfinden wird. Hierzu gibt er den 20.09.2018 (19:00 Uhr) sowie den 26.09.2018 (19:00 Uhr als Ausweichtermin) an, an welchen Details geklärt werden sollen. Das Treffen findet in den Räumlichkeiten der Ortsverwaltung statt. Im Vorfeld hat Herr Bock schon ein Blatt an alle Beteiligten geschickt, auf welchem steht, wer Ausrichter, Ansprechpartner für Planung, Ansprechpartner für die Buden, welche Bude gewünscht wird, welche Geräte benötigt werden, usw.

Die Buden sollen evtl. anders angeordnet und es soll keine Bühne sondern nur ein Podest aufgestellt werden.

Es stellt sich auch die Frage, ob der Ortsbeirat wieder mit macht – hier soll abgewartet werden (bis 26.09.2018), ob der Ortsbeirat gebraucht wird.

Folgende Vereine haben bisher ihre Teilnahme am Nikolausmarkt zugesagt:

  • SVL
  • Jugendabteilung des SVL
  • Landfrauen
  • Kesselhexen
  • AWO
  • Heimatverein

Der TVL hat bisher noch keine Rückmeldung gegeben. Der Verein „Vovinam“ wird sich am Nikolausmarkt mit einer Vorführung beteiligen.

Frau Makulla fragt nach dem Sachstand der “Alten Kelter“. Herr Schneickert teilt mit, dass er bereits Verbindung aufgenommen hat und alle auf dem Laufenden halten will sobald es weiter geht.

Frau Sonek spricht nochmal das Thema „Leiselheimer Kerb“ an. Viele Leute haben sich beschwert über die Lautstärke – besonders im Umfeld des Sportplatzes. Es sei nicht nur an der Kerb sehr laut sondern auch sonst im Jahr.

Frau Sonek und Herr Nock wollen nochmals das Gespräch mit dem Vorstand suchen.

Außerdem spricht Frau Sonek noch das Konzept der Kerb an, welches kurzfristig geändert wurde.

Auch hier soll nochmal das Gespräch gesucht werden (mit dem Pfarrer, dem TVL und SVL).

Herr Nock stimmt dem zu und sagt, die Gespräche sollen Ende 2018/Anfang 2019 stattfinden.

Der Ortsvorsteher Johann Nock schließt die Sitzung um 20.45 Uhr.

Der Vorsitzende:                                                                                           Die Schriftführerin:

     
Johann Nock   Petra Bremmer

Ortsvorsteher

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In der Vergangenheit hat es schon viele Vorstöße (der CDU) gegeben, die angespannte Verkehrssituation in der Winzerstraße zu verbessern. Vergeblich. Ziel ist, dass sich begegnender Verkehr von Bussen, Lastkraftwagen oder etwa Traktoren nicht weiter gegenseitig behindert und es zu weniger Verkehrsstaus kommt.
Aus diesem Grund hat die CDU mit dem Ortsbeirat schon mehrfach gemeinsame Ideen, Anfragen und Konzepte der Stadt zur Prüfung vorgelegt. Einzig allein 20 km/h für die Winzerstraße führten bis dato zu einem Konsens.
An einem wirksamen Konzept muss weiterhin innerhalb des Ortsbeirates gemeinsam gearbeitet werden, um die Belange aller Bürger bestmöglich berücksichtigen zu können.
Es helfen keine Alleingänge wie jüngst geschehen. Hier hatte die SPD Stadtratsfraktion (ohne Kenntnis des Ortsbeirates), in der letzten Stadtratssitzung (31.01.2018) in einem Antrag die erneute Überprüfung der Verkehrssituation in der Winzerstraße gefordert.

GUT GEDACHT ABER SCHLECHT GEMACHT.

Das hat nun zur Folge, dass über die zukünftige Verkehrssituation im Bereich der Winzerstraße von übergeordneten Ausschussmitgliedern ohne entsprechende Ortskenntnisse und Erfahrungen, im Haupt- und Finanzausschuss entschieden wird. Somit ist eine Einflussnahme durch den Ortsbeirat nicht mehr möglich.
Hier wäre es wichtig und richtig gewesen den Ortsbeirat zu involvieren, diesen anzuhören und die Informationen aus vielen Anfragen und Anträgen aus der Vergangenheit einzubringen, danach mit einem gemeinsamen Konzept als Werkzeug in die Gremien zu gehen. Leider wurde diese Möglichkeit ausgelassen.

Wir als CDU Fraktion waren in diesem Bereich immer tätig und transparent und werden es auch bleiben. Es wurde das Gemeinsame gesucht, immer zum Wohle unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger.

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Adler

BERLIN/RHEINHESSEN. Auf ihrem Bundesparteitag zu Beginn der Woche hat die CDU mit überwältigender Mehrheit ein klares „Ja“ zum Koalitionsvertrag beschlossen. „Wir haben am Montag erlebt wie sich Vertreter einer Volkspartei trotz unterschiedlicher inhaltlicher Schwerpunkte hinter dem gemeinsamen Ziel vereinen, das Land voranzubringen“, resümiert Jan Metzler. „Die offene Debatte hat gezeigt, wie lebendig und verantwortlich die CDU agiert.“ Das ehrliche Ergebnis zum Koalitionsvertrag sei Bestätigung und Arbeitsauftrag zugleich, so der Bundestagsabgeordnete.

Mit einer stabilen, unionsgeführten Regierung im Rücken sieht sich auch die CDU in Rheinhessen in einer besseren Ausganssituation, um lokale Projekte weiter voranzutreiben. „Es liegt nun an der SPD dafür zu sorgen, dass wir uns alle wieder auf die Herausforderungen vor Ort konzentrieren“, sagt Metzler und ergänzt: „Parteiinteressen müssen zurücktreten, damit wir nun in Verantwortung unseres Wählerauftrags bestmögliche Rahmenbedingungen gestalten.“

Mit dem Kompromiss des Koalitionsvertrags zeigt sich auch die CDU letztlich zufrieden. Gerade mit Blick auf den Alltag und die konkrete Lebenswirklichkeit der Menschen vor Ort in den Kommunen wurden wichtige Forderungen der Union durchgesetzt. In der Familienpolitik beispielsweise habe man das CDU-Wahlprogramm fast eins zu eins umgesetzt, etwa bei der Anhebung des Kindergeldes, der Anpassung des Kinderfreibetrags, dem Rechtsanspruch auf Nachmittagsbetreuung in den Grundschulen oder dem Baukindergeld, beschreibt Metzler.

Zudem erfreulich: Die neugewählte Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer kam in einer fulminanten Rede der Forderung zur Erarbeitung eines neuen Grundsatzprogrammes nach. Sie konstatierte, dass die Partei in den letzten Jahren etwas zu kurz gekommen sei und forderte ein eigenständigeres Gewicht und Gesicht der CDU. Dabei solle ausgearbeitet werden, was die Leitfragen sind, die für unsere Gesellschaft bis 2030 eine Rolle spielen.

Mit ihrem gesamten Auftritt traf Kramp-Karrenbauer – die im zurückliegenden Bundestagswahlkampf auf einer Veranstaltung in Alzey gezeigt hat, wie bürgernah und bodenständig sie ist – den Nerv der rund 1000 Delegierten. Die ausgegebenen Ziele nach mehr innerparteilicher Partizipation und einer inhaltlichen Neujustierung brachten der ehemaligen saarländischen Ministerpräsidentin schließlich das exzellente Ergebnis von 98,87 Prozent an Ja-Stimmen ein.

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Liebe Bürgerinnen und Bürger,

 

wir möchten uns zuerst einmal herzlich bei Ihnen für die insgesamt hohe Wahlbeteiligung bedanken.

Zeigt es uns doch dass hier politisch interessierte wie auch gebildete Bürger leben, die sehr wohl etwas bewegen wollen. Sie haben erkannt dass es auf Inhalte und weniger auf die Quantität, welche sich in der Menge an Wahlplakaten niederschlug, ankommt.

Hierfür steht „Unser Jan“. Auch wir als CDU-Leiselheim sehen uns somit in unserer Arbeit für Sie und den Ort bestätigt und freuen uns weiterhin tatkräftig für Sie da zu sein.

Einige wenige Stimmen, so scheint es, sind abgewandert – diese gilt es nun wieder zurück zu holen. Wir müssen und werden uns diesem Thema stellen.

Hier ist unser Zusammenhalt gefragt. Kommen Sie auf uns zu und arbeiten mit uns gemeinsam auch an diesen Themen.

 

Vielen Dank.

Ihr CDU-Team Leiselheim

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Nicht wie sonst üblich mit Holz, sondern mit Styropor wurde am letzten Samstag in der Schreinerei Martin in Worms-Hochheim gearbeitet.

Schreinermeister Edgar Martin, von der Hochheimer Kerbe auch als „Heiner der Schreiner“ bekannt, stellte den Verantwortlichen von „Pfrimm in Flammen“ seine Werkstatt gerne zur Verfügung, da er wusste, dass dies einer guten Sache dient.

Aus 60 Styroporplatten entstanden so 1200 neue Boote. Diese werden an alle Kinder kostenlos verteilt, die kein eigenes Boot mitbringen.

Da der Trend zu selbst gebauten Schiffen von Jahr zu Jahr steigt, werden nicht mehr ganz so viele Styroporboote wie in den Anfangsjahren benötigt. Jetzt wurde schon mal für die nächsten Jahre Vorrat geschaffen.

Winston Effenberger, Thomas Scherer und Stefan Hüttenberger wurden fachmännisch an der großen Kreissäge eingewiesen. Hier war oberste Vorsicht geboten. Alle Boote sägte man auf ein einheitliches Maß und schrägte den Bug ab. Heiner Fürst bohrte mit einer Spezialmaschine die Einbuchtungen für die Teelichter, da jedes Boot beleuchtet sein wird.

Nach fünf Stunden war alles fertig und die Werkstatt wurde vom „Schneesturm“ gereinigt.

Am Freitag, 29.09.2017 dürfen die Kinder wieder ihre Boote zu Wasser lassen.  Denn dann heißt es im Pfrimmpark zum 19. Mal  „Pfrimm in Flammen“

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