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Sondersitzung Ortsbeirat
Sitzungstermin: | Dienstag, den 15.01.2019 | |
Sitzungsbeginn: | 19:30 Uhr | |
Sitzungsende: | 20:00 Uhr | |
Ort, Raum: | Sitzungssaal in der Ortsverwaltung von Worms-Leiselheim, Adam-Riese-Str. 2 |
Anwesend sind:
Vorsitz
Herr Ortsvorsteher Johann Nock |
CDU-Fraktion
Herr Norbert
Hierse Frau Kathrin Makulla Frau Bettina Menges Herr Thomas Scherer Herr Hans-Peter Schneickert |
SPD-Fraktion
Herr Heinrich Bock Herr Stefan Guth Frau Patricia Sonek | |
Bündnis 90 / Die Grünen-Fraktion
Schriftführer/in
Frau Petra Bremmer |
WZ
Frau Margit Knab |
Entschuldigt fehlen:
CDU-Fraktion
Herr Stefan Hüttenberger
SPD-Fraktion
Herr Dirk Dörsam
Bündnis 90 / Die Grünen-Fraktion Frau Dr. Dagmar Loskill |
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
Beschlussfassung über das Verkehrskonzept Winzerstraße (Einbahnstraße)
Öffentlicher Teil
TOP 1) | Begrüßung des Ortsvorstehers |
Der Ortsvorsteher Johann Nock eröffnet die Sitzung um 19:30 Uhr, begrüßt die Ortsbeiratsmitglieder, die zahlreich erschienenen Gäste sowie Frau Knab von der Wormser Zeitung. Herr Nock stellt die Beschlussfähigkeit fest. Die Mitglieder des Ortsbeirates sind ordnungsgemäß eingeladen worden. Im Vorfeld teilt Herr Nock mit, dass keinerlei Wortmeldungen von den Gästen in dieser Sondersitzung mehr zugelassen werden, da bereits in den vergangenen zwei Sondersitzungen genug diskutiert wurde. Die Ortsbeiratsmitglieder haben sich bereits im Vorfeld darauf geeinigt, der Tagesordnung einen weiteren Punkt hinzuzufügen. Diesen liest Herr Bock vor:
Die
Bereitstellung von Mitteln für den Ausbau der Winzerstraße im Nachtrags-
haushalt 2019.
Dies soll als TOP2 aufgenommen werden.
Der Ortsbeirat stimmt diesem Vorschlag einstimmig zu.
Herr Nock gibt das Wort an Frau Sonek, diese verliest den vom Ortsbeirat erarbeiteten und von allen Ortsbeiratsmitgliedern unterschriebenen Empfehlungsbeschluss vom 26.12.2018.
Da der Empfehlungsbeschluss im Vorhinein an die Stadtverwaltung geschickt wurde, wurde von Herrn Hermann bereits eine Antwort verfasst, die Herr Nock sodann verlesen hat. Über diese Antwort waren alle Ortsbeiratsmitglieder sehr ungehalten.
TOP 2) | Gemeinsamer Antrag aller Ortsbeiratsmitglieder: Die Bereitstellung von Mitteln für den Ausbau der Winzerstraße im Nachtragshaushalt 2019 |
Dieser Antrag wurde einstimmig angenommen.
Der Vorsitzende: Die Schriftführerin:
Johann Nock | Petra Bremmer |
Ortsvorsteher
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