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Sondersitzung Ortsbeirat

  Sitzungstermin: Dienstag, den 15.01.2019
  Sitzungsbeginn: 19:30   Uhr
  Sitzungsende: 20:00   Uhr
  Ort, Raum: Sitzungssaal in der Ortsverwaltung von Worms-Leiselheim, Adam-Riese-Str. 2

Anwesend sind:

Vorsitz

Herr Ortsvorsteher Johann Nock  

CDU-Fraktion

Herr Norbert Hierse
Frau Kathrin Makulla
Frau Bettina Menges
Herr Thomas Scherer
Herr Hans-Peter Schneickert

 

SPD-Fraktion

Herr Heinrich Bock
Herr Stefan Guth
Frau Patricia Sonek
 
   

Bündnis 90 / Die Grünen-Fraktion

     

Schriftführer/in

Frau Petra Bremmer
 

WZ

Frau Margit Knab

Entschuldigt fehlen:

CDU-Fraktion

Herr Stefan Hüttenberger

SPD-Fraktion

Herr Dirk Dörsam

  Bündnis 90 / Die Grünen-Fraktion Frau Dr. Dagmar Loskill      

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

Beschlussfassung über das Verkehrskonzept Winzerstraße (Einbahnstraße)

Öffentlicher Teil

TOP 1) Begrüßung des Ortsvorstehers

Der Ortsvorsteher Johann Nock eröffnet die Sitzung um 19:30 Uhr, begrüßt die Ortsbeiratsmitglieder, die zahlreich erschienenen Gäste sowie Frau Knab von der Wormser Zeitung. Herr Nock stellt die Beschlussfähigkeit fest. Die Mitglieder des Ortsbeirates sind ordnungsgemäß eingeladen worden. Im Vorfeld teilt Herr Nock mit, dass keinerlei Wortmeldungen von den Gästen in dieser Sondersitzung mehr zugelassen werden, da bereits in den vergangenen zwei Sondersitzungen genug diskutiert wurde. Die Ortsbeiratsmitglieder haben sich bereits im Vorfeld darauf geeinigt, der Tagesordnung einen weiteren Punkt hinzuzufügen. Diesen liest Herr Bock vor:

       Die Bereitstellung von Mitteln für den Ausbau der Winzerstraße im Nachtrags-
       haushalt 2019.

Dies soll als TOP2 aufgenommen werden.

Der Ortsbeirat stimmt diesem Vorschlag einstimmig zu.

Herr Nock gibt das Wort an Frau Sonek, diese verliest den vom Ortsbeirat erarbeiteten und von allen Ortsbeiratsmitgliedern unterschriebenen Empfehlungsbeschluss vom 26.12.2018.

Da der Empfehlungsbeschluss im Vorhinein an die Stadtverwaltung geschickt wurde, wurde von Herrn Hermann bereits eine Antwort verfasst, die Herr Nock sodann verlesen hat. Über diese Antwort waren alle Ortsbeiratsmitglieder sehr ungehalten.

TOP 2) Gemeinsamer Antrag aller Ortsbeiratsmitglieder: Die Bereitstellung von Mitteln für den Ausbau der Winzerstraße im Nachtragshaushalt 2019

Dieser Antrag wurde einstimmig angenommen.

Der Vorsitzende:                                                                                           Die Schriftführerin:

     
Johann Nock   Petra Bremmer

Ortsvorsteher

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