Protokoll Sitzung

14. November 2018
  Sitzungstermin: Dienstag, den 13.11.2018
  Sitzungsbeginn: 19:30   Uhr
  Sitzungsende: 21.00   Uhr
  Ort, Raum: Sitzungssaal der Ortsverwaltung Leiselheim

Anwesend sind:

Vorsitz

Herr Ortsvorsteher Johann Nock  

CDU-Fraktion

Herr Stefan Hüttenberger
Frau Kathrin Makulla
Frau Bettina Menges
Herr Norbert Hierse (Nachfolger von Frau Nock)
Herr Thomas Scherer
Herr Hans-Peter Schneickert

 
 

SPD-Fraktion

Herr Dirk Dörsam
Herr Stefan Guth
Frau Patricia Sonek

 
 
   

Bündnis 90 / Die Grünen-Fraktion

Frau Dr. Dagmar Loskill      

Schriftführer/in

Frau Eva Hartig  

WZ

Entschuldigt fehlen:

SPD-Fraktion

Herr Heinrich Bock

CDU-Fraktion

Frau Whitney Nock

   

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1. Begrüßung des Ortsvorstehers
  2. Verabschiedung von Sitzungsmitglied Frau Whitney Nock wegen Mandatsniederlegung
  3. Verpflichtung des neuen Ortsbeiratsmitgliedes Herrn Norbert Hierse
  4. Sachstandsbericht zum Protokoll der letzten Sitzung
  5. Einwohnerfragestunde
  6. Prüfantrag der CDU-Fraktion: Mobile / Stationäre Geschwindigkeitsüberwachung in Leiselheim
  7. Antrag der SPD-Fraktion: Veränderungssperre für den alten Ortskern und die Winzerstraße
  8. Beantwortung von Anfragen
  9. Allgemeine Informationen

Öffentlicher Teil

TOP 1) Begrüßung des Ortsvorstehers   Der Ortsvorsteher Herr Nock eröffnet die Sitzung und begrüßt den Ortsbeirat sowie die anwesenden Leiselheimer Bürger und Frau Knab von der Wormser Zeitung. Er fragt nach ob Änderungswünsche bezüglich der Tagesordnung bestehen, daraufhin regt Herr Dörsam an, die Terminabsprache wegen der Sondersitzung (Verkehrssituation Winzerstraße) mit aufzunehmen. Herr Nock gibt bekannt, dass dieser Punkt unter Top 9 (allgemeine Informationen) behandelt wird.
TOP 2) Verabschiedung von Sitzungsmitglied Frau Whitney Nock wegen Mandatsniederlegung   Durch Wegzug von Leiselheim scheidet Frau Withney Nock aus dem Ortsbeirat aus. Wegen Krankheit konnte Sie am Sitzungsabend nicht anwesend sein, Sie bietet Ihre Hilfe bezüglich des Nikolausmarkt und weiterer Aktivitäten an.          
TOP 3) Verpflichtung des neuen Ortsbeiratsmitgliedes Herrn Norbert Hierse   Herr Nock verpflichtet Herrn Norbert Hierse bezüglich §20 Absatz 1GemO. Er wird als Nachfolger von Frau Whitney Nock als neues Mitglied im Ortsbeirat Leiselheim begrüßt.    
TOP 4) Sachstandsbericht zum Protokoll der letzten Sitzung   Die Fahrradbeauftragte Frau Schumann-Montoya ist zur dieser Sitzung(bezüglich Fahrradweg-Schnellverbindung durch Leiselheim) eingeladen worden. Wegen Urlaub konnte Sie nicht teilnehmen. Wird vielleicht zur März-Sitzung im Jahr 2019 zur Verfügung stehen.   Herr Nock liest die Stellungnahme von Abt.3.08 bezüglich Parksituation in der Dr.-Illert-Strasse vor. Da sich die zwischenzeitliche Einsatzlage entspannt hat wird auch Worms-Leiselheim mehr ins Bewachungsprogramm wieder einbezogen.   Gemeinsamer Antrag der Fraktionen zur Situation Geldautomat Sparkasse. Hier erklärt Herr Nock das bis dahin keinerlei Stellungnahme der Verwaltung vorliegt, dennoch erwähnte er wenn man nähere Informationen bräuchte könnte man diese auf der Website der SPD-Leiselheim in Erfahrung bringen. Dort wurde schon ein Woche vor der Sitzung die Stellungnahme veröffentlicht, was auf diesem Wege nicht dem üblichen Lauf entspricht. Diesem Vorgang wird Herr Ortsvorsteher Nock nochmal nachgehen.   Herr Nock liest die Stellungnahme von Dezernat 6 bezüglich des Antrages Fläche mit Bademöglichkeiten für Hunde ohne Anleinplicht zu ermöglichen. Der Antrag wurde seitens der Stadt abgelehnt.   bezüglich Fahrbahnmarkierungen verweist Herr Nock auf die E-Mail des Bereichs 6.6 (Frau Adams) das gemäß dem Erlass vom Februar 2018 keine Fahrbahnmarkierungen mehr vorzunehmen sind.    
TOP 5) Einwohnerfragestunde   Es liegen keine Einwohnerfragen vor. Eine der anwesenden Gäste fragt bezüglich des Halteverbotsschildes in der Laurentiusstraße nach. Laut ihr hält sich sowieso keiner daran und es wird geparkt ohne dass dies richtig kontrolliert wird. Herr Nock ist über diese Problematik unterrichtet.    
TOP 6) Prüfantrag der CDU-Fraktion: Mobile / Stationäre Geschwindigkeitsüberwachung in Leiselheim   Frau Makulla liest den Antrag vor. Frau Sonek fragt nach ob es weitere Informationen zur Kostenneutralität gibt. Herr Schweickert möchte wissen ob die Firma auf eigene Kosten arbeitet und was mit dem Geld passiert, das somit eingefahren wird, aber man sollte genau prüfen und sich informieren, welche Kosten damit auf einen zukommen. Herr Nock weist darauf hin, dass es verschiedene Gespräche gab und deshalb die Stadt prüfen soll ob dies überhaupt relevant ist und eingesetzt werden kann, Frau Menges informiert, dass solche Stationen auch schon in Ludwighafen stehen.   Der Antrag wird einstimmig angekommen.
TOP 7) Antrag der SPD-Fraktion: Veränderungssperre für den alten Ortskern und die Winzerstraße   Herr Dörsam liest den Antrag vor.   Man diskutiert in der allgemeinen Runde darüber, was im Ortskern momentan Denkmalgeschütz eventuell steht. Was die Veränderungssperre bewirkt, dass Frau Sonek regt an, dass man den Antrag umändert, und es momentan nur geprüft werden soll ob dies überhaupt möglich ist.   Nach längerer Diskussion kommt man zu der Feststellung, dass man einen geänderten Antrag nachreicht.   Der Antrag wurde einstimmig angenommen. ( in abgeänderter Form)    
TOP 8) Beantwortung von Anfragen   Es liegen keine Anfragen vor.  
TOP 9) Allgemeine Informationen   Dringende Terminabsprache für die Sondersitzung vom Ortsbeirates: Vorstellung des Verkehrskonzeptes der Winzerstr.   Seitens der Stadtverwaltung wurden verschiedene Termine vorgeschlagen, wobei der 05.12.2018 favorisiert wurde, da an diesem Termin alle Bereichsmitarbeiter teilnehmen können.   Die Sondersitzung findet am 05.12.2018 um 19.00 Uhr in den Räumlichkeiten des MGV-Euterpia statt.  

                   Ortsbeiratssitzungstermine für 2019:

                   19.03.2019

                   25.06.2019 (konstituierende Sitzung)

                   17.09.2019

                   12.11.2019

       Der Ortsbeirat hat sich entschieden, in diesem Jahr sich nicht am Nikolausmarkt
       zu beteiligen (zu wenige Arbeitskräfte an diesem Tag)

TOP 9a) Geänderter Tagesordnungspunkt „Wurfsendung der CDU-Fraktion“   Herr Dörsam fragt nach, bezüglich der Hauswurfsendung seitens der CDU-Fraktion da er dies als „Panikmache“ interpretiert. Frau Makulla verwahrte sich entschieden dagegen, die Anwohner in den Umleitungstrassen in Panik versetzen zu wollen. Sie merkt an, dass Flyer Angesicht der Sensibilität der Thematik unterschiedlich aufgefasst werden könne.   Klarheit gibt es erst wenn die Verwaltung Ihre Lösungsmöglichkeiten vorgestellt hat.

Der Ortsvorsteher Johann Nock schließt die Sitzung um 21.00 Uhr                  

Der Vorsitzende:                                                                                           Die Schriftführerin:

     
Johann Nock   Eva Hartig

Ortsvorsteher

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