Sondersitzung Ortsbeirat

	Sitzungstermin:	Dienstag, den 15.01.2019
	Sitzungsbeginn:	19:30   Uhr
	Sitzungsende:	20:00   Uhr
	Ort, Raum:	Sitzungssaal in der Ortsverwaltung von Worms-Leiselheim, Adam-Riese-Str. 2

Anwesend sind:

Vorsitz

Herr Ortsvorsteher Johann Nock

CDU-Fraktion

Herr Norbert Hierse Frau Kathrin Makulla Frau Bettina Menges Herr Thomas Scherer Herr Hans-Peter Schneickert

SPD-Fraktion

Herr Heinrich Bock Herr Stefan Guth Frau Patricia Sonek

Bündnis 90 / Die Grünen-Fraktion

Schriftführer/in

Frau Petra Bremmer

WZ

Frau Margit Knab

Entschuldigt fehlen:

CDU-Fraktion

Herr Stefan Hüttenberger

SPD-Fraktion

Herr Dirk Dörsam

Bündnis 90 / Die Grünen-Fraktion Frau Dr. Dagmar Loskill

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

Beschlussfassung über das Verkehrskonzept Winzerstraße (Einbahnstraße)

Öffentlicher Teil

TOP 1)

Begrüßung des Ortsvorstehers

Der Ortsvorsteher Johann Nock eröffnet die Sitzung um 19:30 Uhr, begrüßt die Ortsbeiratsmitglieder, die zahlreich erschienenen Gäste sowie Frau Knab von der Wormser Zeitung. Herr Nock stellt die Beschlussfähigkeit fest. Die Mitglieder des Ortsbeirates sind ordnungsgemäß eingeladen worden. Im Vorfeld teilt Herr Nock mit, dass keinerlei Wortmeldungen von den Gästen in dieser Sondersitzung mehr zugelassen werden, da bereits in den vergangenen zwei Sondersitzungen genug diskutiert wurde. Die Ortsbeiratsmitglieder haben sich bereits im Vorfeld darauf geeinigt, der Tagesordnung einen weiteren Punkt hinzuzufügen. Diesen liest Herr Bock vor:

       Die Bereitstellung von Mitteln für den Ausbau der Winzerstraße im Nachtrags-
       haushalt 2019.

Dies soll als TOP2 aufgenommen werden.

Der Ortsbeirat stimmt diesem Vorschlag einstimmig zu.

Herr Nock gibt das Wort an Frau Sonek, diese verliest den vom Ortsbeirat erarbeiteten und von allen Ortsbeiratsmitgliedern unterschriebenen Empfehlungsbeschluss vom 26.12.2018.

Da der Empfehlungsbeschluss im Vorhinein an die Stadtverwaltung geschickt wurde, wurde von Herrn Hermann bereits eine Antwort verfasst, die Herr Nock sodann verlesen hat. Über diese Antwort waren alle Ortsbeiratsmitglieder sehr ungehalten.

TOP 2)

Gemeinsamer Antrag aller Ortsbeiratsmitglieder: Die Bereitstellung von Mitteln für den Ausbau der Winzerstraße im Nachtragshaushalt 2019

Dieser Antrag wurde einstimmig angenommen.

Der Vorsitzende:                                                                                           Die Schriftführerin:

Johann Nock		Petra Bremmer

Ortsvorsteher

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Protokoll Sitzung

	Sitzungstermin:	Dienstag, den 13.11.2018
	Sitzungsbeginn:	19:30   Uhr
	Sitzungsende:	21.00   Uhr
	Ort, Raum:	Sitzungssaal der Ortsverwaltung Leiselheim

Anwesend sind:

Vorsitz

Herr Ortsvorsteher Johann Nock

CDU-Fraktion

Herr Stefan Hüttenberger Frau Kathrin Makulla Frau Bettina Menges Herr Norbert Hierse (Nachfolger von Frau Nock) Herr Thomas Scherer Herr Hans-Peter Schneickert

SPD-Fraktion

Herr Dirk Dörsam Herr Stefan Guth Frau Patricia Sonek

Bündnis 90 / Die Grünen-Fraktion

Frau Dr. Dagmar Loskill

Schriftführer/in

Frau Eva Hartig

WZ

Entschuldigt fehlen:

SPD-Fraktion

Herr Heinrich Bock

CDU-Fraktion

Frau Whitney Nock

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1. Begrüßung des Ortsvorstehers
2. Verabschiedung von Sitzungsmitglied Frau Whitney Nock wegen Mandatsniederlegung
3. Verpflichtung des neuen Ortsbeiratsmitgliedes Herrn Norbert Hierse
4. Sachstandsbericht zum Protokoll der letzten Sitzung
5. Einwohnerfragestunde
6. Prüfantrag der CDU-Fraktion: Mobile / Stationäre Geschwindigkeitsüberwachung in Leiselheim
7. Antrag der SPD-Fraktion: Veränderungssperre für den alten Ortskern und die Winzerstraße
8. Beantwortung von Anfragen
9. Allgemeine Informationen

Öffentlicher Teil

TOP 1)

Begrüßung des Ortsvorstehers   Der Ortsvorsteher Herr Nock eröffnet die Sitzung und begrüßt den Ortsbeirat sowie die anwesenden Leiselheimer Bürger und Frau Knab von der Wormser Zeitung. Er fragt nach ob Änderungswünsche bezüglich der Tagesordnung bestehen, daraufhin regt Herr Dörsam an, die Terminabsprache wegen der Sondersitzung (Verkehrssituation Winzerstraße) mit aufzunehmen. Herr Nock gibt bekannt, dass dieser Punkt unter Top 9 (allgemeine Informationen) behandelt wird.

TOP 2)	Verabschiedung von Sitzungsmitglied Frau Whitney Nock wegen Mandatsniederlegung   Durch Wegzug von Leiselheim scheidet Frau Withney Nock aus dem Ortsbeirat aus. Wegen Krankheit konnte Sie am Sitzungsabend nicht anwesend sein, Sie bietet Ihre Hilfe bezüglich des Nikolausmarkt und weiterer Aktivitäten an.
TOP 3)	Verpflichtung des neuen Ortsbeiratsmitgliedes Herrn Norbert Hierse   Herr Nock verpflichtet Herrn Norbert Hierse bezüglich §20 Absatz 1GemO. Er wird als Nachfolger von Frau Whitney Nock als neues Mitglied im Ortsbeirat Leiselheim begrüßt.

TOP 4)

Sachstandsbericht zum Protokoll der letzten Sitzung   Die Fahrradbeauftragte Frau Schumann-Montoya ist zur dieser Sitzung(bezüglich Fahrradweg-Schnellverbindung durch Leiselheim) eingeladen worden. Wegen Urlaub konnte Sie nicht teilnehmen. Wird vielleicht zur März-Sitzung im Jahr 2019 zur Verfügung stehen.   Herr Nock liest die Stellungnahme von Abt.3.08 bezüglich Parksituation in der Dr.-Illert-Strasse vor. Da sich die zwischenzeitliche Einsatzlage entspannt hat wird auch Worms-Leiselheim mehr ins Bewachungsprogramm wieder einbezogen.   Gemeinsamer Antrag der Fraktionen zur Situation Geldautomat Sparkasse. Hier erklärt Herr Nock das bis dahin keinerlei Stellungnahme der Verwaltung vorliegt, dennoch erwähnte er wenn man nähere Informationen bräuchte könnte man diese auf der Website der SPD-Leiselheim in Erfahrung bringen. Dort wurde schon ein Woche vor der Sitzung die Stellungnahme veröffentlicht, was auf diesem Wege nicht dem üblichen Lauf entspricht. Diesem Vorgang wird Herr Ortsvorsteher Nock nochmal nachgehen.   Herr Nock liest die Stellungnahme von Dezernat 6 bezüglich des Antrages Fläche mit Bademöglichkeiten für Hunde ohne Anleinplicht zu ermöglichen. Der Antrag wurde seitens der Stadt abgelehnt.   bezüglich Fahrbahnmarkierungen verweist Herr Nock auf die E-Mail des Bereichs 6.6 (Frau Adams) das gemäß dem Erlass vom Februar 2018 keine Fahrbahnmarkierungen mehr vorzunehmen sind.

TOP 5)

Einwohnerfragestunde   Es liegen keine Einwohnerfragen vor. Eine der anwesenden Gäste fragt bezüglich des Halteverbotsschildes in der Laurentiusstraße nach. Laut ihr hält sich sowieso keiner daran und es wird geparkt ohne dass dies richtig kontrolliert wird. Herr Nock ist über diese Problematik unterrichtet.

TOP 6)

Prüfantrag der CDU-Fraktion: Mobile / Stationäre Geschwindigkeitsüberwachung in Leiselheim   Frau Makulla liest den Antrag vor. Frau Sonek fragt nach ob es weitere Informationen zur Kostenneutralität gibt. Herr Schweickert möchte wissen ob die Firma auf eigene Kosten arbeitet und was mit dem Geld passiert, das somit eingefahren wird, aber man sollte genau prüfen und sich informieren, welche Kosten damit auf einen zukommen. Herr Nock weist darauf hin, dass es verschiedene Gespräche gab und deshalb die Stadt prüfen soll ob dies überhaupt relevant ist und eingesetzt werden kann, Frau Menges informiert, dass solche Stationen auch schon in Ludwighafen stehen.   Der Antrag wird einstimmig angekommen.

TOP 7)

Antrag der SPD-Fraktion: Veränderungssperre für den alten Ortskern und die Winzerstraße   Herr Dörsam liest den Antrag vor.   Man diskutiert in der allgemeinen Runde darüber, was im Ortskern momentan Denkmalgeschütz eventuell steht. Was die Veränderungssperre bewirkt, dass Frau Sonek regt an, dass man den Antrag umändert, und es momentan nur geprüft werden soll ob dies überhaupt möglich ist.   Nach längerer Diskussion kommt man zu der Feststellung, dass man einen geänderten Antrag nachreicht.   Der Antrag wurde einstimmig angenommen. ( in abgeänderter Form)

TOP 8)

Beantwortung von Anfragen   Es liegen keine Anfragen vor.

TOP 9)

Allgemeine Informationen   Dringende Terminabsprache für die Sondersitzung vom Ortsbeirates: Vorstellung des Verkehrskonzeptes der Winzerstr.   Seitens der Stadtverwaltung wurden verschiedene Termine vorgeschlagen, wobei der 05.12.2018 favorisiert wurde, da an diesem Termin alle Bereichsmitarbeiter teilnehmen können.   Die Sondersitzung findet am 05.12.2018 um 19.00 Uhr in den Räumlichkeiten des MGV-Euterpia statt.

                   Ortsbeiratssitzungstermine für 2019:

                   19.03.2019

                   25.06.2019 (konstituierende Sitzung)

                   17.09.2019

                   12.11.2019

       Der Ortsbeirat hat sich entschieden, in diesem Jahr sich nicht am Nikolausmarkt
       zu beteiligen (zu wenige Arbeitskräfte an diesem Tag)

TOP 9a)

Geänderter Tagesordnungspunkt „Wurfsendung der CDU-Fraktion“   Herr Dörsam fragt nach, bezüglich der Hauswurfsendung seitens der CDU-Fraktion da er dies als „Panikmache“ interpretiert. Frau Makulla verwahrte sich entschieden dagegen, die Anwohner in den Umleitungstrassen in Panik versetzen zu wollen. Sie merkt an, dass Flyer Angesicht der Sensibilität der Thematik unterschiedlich aufgefasst werden könne.   Klarheit gibt es erst wenn die Verwaltung Ihre Lösungsmöglichkeiten vorgestellt hat.

Der Ortsvorsteher Johann Nock schließt die Sitzung um 21.00 Uhr                  

Der Vorsitzende:                                                                                           Die Schriftführerin:

Johann Nock		Eva Hartig

Ortsvorsteher

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Protokoll Sitzung

	Sitzungstermin:	Dienstag, den 18.09.2018
	Sitzungsbeginn:	19:30   Uhr
	Sitzungsende:	20:45   Uhr
	Ort, Raum:	Sitzungssaal in der Ortsverwaltung von Worms-Leiselheim

Anwesend sind:

Vorsitz

Herr Ortsvorsteher Johann Nock

CDU-Fraktion

Herr Stefan Hüttenberger Frau Kathrin Makulla Frau Whitney Nock Herr Thomas Scherer Herr Hans-Peter Schneickert

SPD-Fraktion

Herr Heinrich Bock Herr Dirk Dörsam Herr Stefan Guth Frau Patricia Sonek

Bündnis 90 / Die Grünen-Fraktion

Schriftführer/in

Frau Petra Bremmer

WZ

Herr Karl Wirthwein

Entschuldigt fehlen:

CDU-Fraktion

Frau Bettina Menges

Bündnis 90 / Die Grünen-Fraktion

Frau Dr. Dagmar Loskill

SPD-Fraktion

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1.	Begrüßung des Ortsvorstehers
2.	Sachstandsbericht zum Protokoll der letzten Sitzung
3.	Einwohnerfragestunde
4.	Gemeinsamer Prüfantrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion: Ausgewiesene Fläche mit Bademöglichkeit für Hunde ohne Anleinpflicht im näheren Pfrimmumfeld
5.	Gemeinsamer Prüfantrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion: Nutzung des Geldautomat der Volksbank Alzey-Worms auch von Sparkassenkunden
6.	Beantwortung von Anfragen
7.	Allgemeine Informationen

Öffentlicher Teil

TOP 1)

Begrüßung des Ortsvorstehers

Der Ortsvorsteher Johann Nock eröffnet die Sitzung um 19:30 Uhr, begrüßt die Ortsbeiratsmitglieder sowie Herrn Wirtwein von der Wormser Zeitung. Herr Nock stellt die Beschlussfähigkeit fest. Die Mitglieder des Ortsbeirates sind ordnungsgemäß eingeladen worden. Gegen die Tagesordnung werden keine Einwände erhoben.

TOP 2)

Sachstandsbericht zum Protokoll der letzten Sitzung

Radweg zwischen Pfeddersheim und Leiselheim

Herr Nock verweist auf das Schreiben vom 29.06.2018 (von Frau Annett Böttner – Bereich 6, Abteilung 6.6).

Verkehrssituation in Leiselheim

Herr Nock gibt bekannt, dass am 15.10.2018 um 19.00 Uhr im Saalbau eine Bürgerversammlung stattfindet. Dort können alle Bürger ihre Fragen an entsprechende Fachleute aus den spezifischen Bereichen stellen. Die direkt betroffenen Bürger werden vom Büro des Oberbürgermeisters persönlich angeschrieben.

Frau Sonek fragt nach, wie diese Veranstaltung beworben wird (Plakate, Aushang, usw.). Herr Nock teilt mit, dass am 27.09.2018 noch ein Abstimmungsgespräch mit Herrn Oberbürgermeister Kissel geplant ist – dort will er abklären, ob eine entsprechende Bewerbung durch Plakat und Aushänge seitens des Herrn Oberbürgermeisters genehmigt wird.

Einwohneranfrage des Herrn Isselhard aus der OBS vom 20.30.2018

Herr Nock verliest die E-Mail vom 12.09.2018 (von Frau Adams – Bereich 6, Abteilung 6.6)

und gibt bekannt, dass er die Antwort auch an Herrn Isselhard weitergeleitet hat.

Herr Bock fragt nach, wie die Zahlen zustande kamen (Zählung während der Rush-Hour oder irgendwann am Tag und dann hochgerechnet), Herr Nock sagt, dass dies am 15.10.2018 genauer nachgefragt werden kann, da uns sonst keine detaillierten Schreiben vorliegen.

Radwege (Fahrradbeauftragte: Frau Schumann-Montoya)

Herr Nock teilt mit, dass Frau Schumann-Montoya mehrmals von uns angeschrieben wurde bezüglich eines Vor-Ort-Termins. Die Fahrradbeauftragte hat sich jedoch nicht zurückgemeldet trotz mehrmaliger Aufforderung, auch hat Herr Nock sich diesbezüglich mit Frau Brecht und dem Herrn Beigeordneten Uwe Franz in Verbindung gesetzt.

TOP 3)

Einwohnerfragestunde

Es liegen keine Einwohnerfragen vor.

TOP 4)

Gemeinsamer Prüfantrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion: Ausgewiesene Fläche mit Bademöglichkeit für Hunde ohne Anleinpflicht im näheren Pfrimmumfeld

Frau Sonek verliest den Antrag vom 09.09.2018

Frau Sonek bittet Herrn Nock auch um Unterstützung als 2. Vorsitzender der IG Pfrimm. Diese sichert er zu.

                   Der Antrag wird einstimmig beschlossen.

TOP 5)

Gemeinsamer Prüfantrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion: Nutzung des Geldautomat der Volksbank Alzey-Worms auch von Sparkassenkunden

Frau Makulla verliest den Antrag vom 07.09.2018

Herr Nock teilt mit, dass er seinerzeit persönlich mit den Vorständen der Sparkasse und Volksbank gesprochen hat.

Da nun in Heppenheim und Abenheim Bank-Automaten stehen, die gemeinsam genutzt werden können, könnte es möglich sein, dass die Chancen für Leiselheim größer sind hier ebenfalls einen gemeinsamen Automaten aufzustellen.

Hätte die Sparkasse damals Bereitschaft gezeigt, die Kosten zu übernehmen, wäre man bereit gewesen, dies gleich einzurichten.

                   Der Antrag wird einstimmig beschlossen.

TOP 6)

Beantwortung von Anfragen

Frau Makulla verliest die Anfrage vom 08.09.2018 bezüglich des nicht fahrtüchtigen Autos in der Dr.-Illert-Straße 13 und 15 (Höhe Glascontainer). Herr Nock verliest daraufhin die Antwort vom 13.09.2018. Herr Dörsam merkt an, dass „Am Trappenberg“ ebenfalls ein abgemeldetes Auto steht. Herr Nock möchte dieser Sache ebenfalls nachgehen.

Frau Makulla verliest die Anfrage vom 08.09.2018 bezüglich der Firma „Taxi-Duner“. Herr Nock verliest die Antwort vom 13.09.2018 (Frau Karg – Bereich 6, Abteilung 6.1) und vom 14.09.2018 (Herr Hermann – Bereich 3, Abteilung 3.05).

Frau Sonek teilt mit, dass die Behörden schon sehr genau nachschauen, sobald allerdings keine Verstöße festzustellen sind, sind der Stadt die Hände gebunden.

Frau Makulla verliest die Anfrage vom 08.09.2018 bezüglich Falschparken an verschiedenen Stellen in Leiselheim. Es sollten vermehrt Kontrollen auch in den Abendstunden stattfinden, da das Falschparken ein erhöhtes Unfallrisiko birgt ebenso auch die evtl. notwendigen Rettungsfahrzeuge behindert werden.

Zu dieser Anfrage liegt noch keine Antwort seitens der Stadt vor.

TOP 7)

Allgemeine Informationen

Herr Nock teilt mit, dass am 28.09.2018 ein Work-Shop bezüglich Starkregen vorgesehen ist. Flyer hierzu wurden als Tischvorlage ausgeteilt. Er bittet außerdem darum, dass einige der Ortsbeiratsmitglieder an diesem Workshop teilnehmen.

Vertreter der Verwaltung, des Umweltamtes und des ebwo werden ebenfalls vor Ort sei und die Anwohner beraten.

Es werden auch verschiedene Örtlichkeiten aufgesucht werden, die besonders betroffen sind.

Herr Bock berichtet darüber, dass der Heimatverein eine „mobile Unterkunft“ (Container) als Anbau an das „Drachenhäuschen“ anbringen will. Dieses soll als Heimatmuseum genutzt werden. Die Kosten hierfür übernimmt der Heimatverein. Es dürfen im Bedarfsfall die sanitären Anlagen der Ortsverwaltung genutzt werden. Herr Nock hat dieses Vorhaben bereits mit einem Schreiben an die zuständigen Behörden unterstützt, auch der Oberbürgermeister Kissel befürwortet dieses Vorhaben – fordert aber, sich mit dem Ortsbeirat abzustimmen. Eine endgültige Zusage durch die Stadt steht noch aus, da von Seiten der Verwaltung noch ein detaillierter Plan, der das visuelle Erscheinungsbild darstellen soll, gefordert wird.

Bezüglich der Gestaltung des Vorplatzes soll daher abgewartet werden, da sich alles zusammenfügen soll.

Herr Nock teilt mit, dass nun endlich neue Laternen auf dem Platz aufgestellt werden, nachdem seitens der Ortsverwaltung mehrmals an die Erledigung der noch offenstehenden Aufträge erinnert wurde.

Herr Nock spricht Herrn Dörsam an bezüglich der noch ausstehenden Klarstellung, die dieser in der letzten Ortsbeiratssitzung zugesagt habe, dass er sie in den nächsten Tagen abgeben werde.

Herr Dörsam verweist nun auf seine E-Mail vom 12.04.2018 und ist nicht bereit, eine Klarstellung oder gar Entschuldigung abzugeben.

Herr Nock akzeptiert diese Entscheidung – möchte aber den gesamten Vorfall nicht vergessen und merkt an, dass er außerhalb des Ortsbeirates nichts mehr mit Herrn Dörsam zu tun haben möchte.

Herr Bock teilt mit, dass er bezüglich des Nikolausmarktes Frau Janine Günther unterstützt und dass der Nikolausmarkt am 08.12.2018 ab 11.00 Uhr stattfinden wird. Hierzu gibt er den 20.09.2018 (19:00 Uhr) sowie den 26.09.2018 (19:00 Uhr als Ausweichtermin) an, an welchen Details geklärt werden sollen. Das Treffen findet in den Räumlichkeiten der Ortsverwaltung statt. Im Vorfeld hat Herr Bock schon ein Blatt an alle Beteiligten geschickt, auf welchem steht, wer Ausrichter, Ansprechpartner für Planung, Ansprechpartner für die Buden, welche Bude gewünscht wird, welche Geräte benötigt werden, usw.

Die Buden sollen evtl. anders angeordnet und es soll keine Bühne sondern nur ein Podest aufgestellt werden.

Es stellt sich auch die Frage, ob der Ortsbeirat wieder mit macht – hier soll abgewartet werden (bis 26.09.2018), ob der Ortsbeirat gebraucht wird.

Folgende Vereine haben bisher ihre Teilnahme am Nikolausmarkt zugesagt:

• SVL
• Jugendabteilung des SVL
• Landfrauen
• Kesselhexen
• AWO
• Heimatverein

Der TVL hat bisher noch keine Rückmeldung gegeben. Der Verein „Vovinam“ wird sich am Nikolausmarkt mit einer Vorführung beteiligen.

Frau Makulla fragt nach dem Sachstand der “Alten Kelter“. Herr Schneickert teilt mit, dass er bereits Verbindung aufgenommen hat und alle auf dem Laufenden halten will sobald es weiter geht.

Frau Sonek spricht nochmal das Thema „Leiselheimer Kerb“ an. Viele Leute haben sich beschwert über die Lautstärke – besonders im Umfeld des Sportplatzes. Es sei nicht nur an der Kerb sehr laut sondern auch sonst im Jahr.

Frau Sonek und Herr Nock wollen nochmals das Gespräch mit dem Vorstand suchen.

Außerdem spricht Frau Sonek noch das Konzept der Kerb an, welches kurzfristig geändert wurde.

Auch hier soll nochmal das Gespräch gesucht werden (mit dem Pfarrer, dem TVL und SVL).

Herr Nock stimmt dem zu und sagt, die Gespräche sollen Ende 2018/Anfang 2019 stattfinden.

Der Ortsvorsteher Johann Nock schließt die Sitzung um 20.45 Uhr.

Der Vorsitzende:                                                                                           Die Schriftführerin:

Johann Nock		Petra Bremmer

Ortsvorsteher

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NUR Gemeinsam sind wir Stark für Leiselheim

In der Vergangenheit hat es schon viele Vorstöße (der CDU) gegeben, die angespannte Verkehrssituation in der Winzerstraße zu verbessern. Vergeblich. Ziel ist, dass sich begegnender Verkehr von Bussen, Lastkraftwagen oder etwa Traktoren nicht weiter gegenseitig behindert und es zu weniger Verkehrsstaus kommt.
Aus diesem Grund hat die CDU mit dem Ortsbeirat schon mehrfach gemeinsame Ideen, Anfragen und Konzepte der Stadt zur Prüfung vorgelegt. Einzig allein 20 km/h für die Winzerstraße führten bis dato zu einem Konsens.
An einem wirksamen Konzept muss weiterhin innerhalb des Ortsbeirates gemeinsam gearbeitet werden, um die Belange aller Bürger bestmöglich berücksichtigen zu können.
Es helfen keine Alleingänge wie jüngst geschehen. Hier hatte die SPD Stadtratsfraktion (ohne Kenntnis des Ortsbeirates), in der letzten Stadtratssitzung (31.01.2018) in einem Antrag die erneute Überprüfung der Verkehrssituation in der Winzerstraße gefordert.

GUT GEDACHT ABER SCHLECHT GEMACHT.

Das hat nun zur Folge, dass über die zukünftige Verkehrssituation im Bereich der Winzerstraße von übergeordneten Ausschussmitgliedern ohne entsprechende Ortskenntnisse und Erfahrungen, im Haupt- und Finanzausschuss entschieden wird. Somit ist eine Einflussnahme durch den Ortsbeirat nicht mehr möglich.
Hier wäre es wichtig und richtig gewesen den Ortsbeirat zu involvieren, diesen anzuhören und die Informationen aus vielen Anfragen und Anträgen aus der Vergangenheit einzubringen, danach mit einem gemeinsamen Konzept als Werkzeug in die Gremien zu gehen. Leider wurde diese Möglichkeit ausgelassen.

Wir als CDU Fraktion waren in diesem Bereich immer tätig und transparent und werden es auch bleiben. Es wurde das Gemeinsame gesucht, immer zum Wohle unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger.

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